Änderungen besprochen, вносимые в Свод правил СП 59.13330.2016 «Доступность зданий и сооружений для маломобильных групп населения» Актуализированная редакция SNiP 35-01-2001.
In der aktuellen Ausgabe klingt Abschnitt 7.1.6 so:
7.1.6. Die Breite des Türblatts zur Wohnung und zur Balkontür sollte mindestens betragen 0,9 m.
Die Breite der Türöffnung in den sanitären und hygienischen Räumlichkeiten von Wohngebäuden und die Breite der Innentüren in der Wohnung sollten mindestens berücksichtigt werden 0,8 m.
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7.1.6. Die Breite des Türblatts zur Wohnung sollte mindestens betragen 0,9 m.
Die Breite der Türöffnung in sanitären Einrichtungen und die Breite der Innentüren in Wohnungen für behinderte Menschen im Rollstuhl sollten mindestens berücksichtigt werden 0,8 m.
Wir haben einen Appell an den Bauminister der Russischen Föderation gerichtet, dass diese Änderungen gegen die Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und das Bundesgesetz verstoßen.
1) В настоящее время актуальной является проблема обеспечения условий доступности для инвалидов жилых помещений в многоквартирных домах, in Auftrag gegeben nach 01.07.2016 des Jahres.
Nach Reienfolge Ministerium für Bauwesen, Wohnungswesen und kommunale Dienstleistungen der Russischen Föderation von 14.11.2016 g. № 798/пр утвержден Свод правил СП 59.13330.2016 «Доступность зданий и сооружений для маломобильных групп населения» Актуализированная редакция SNiP 35-01-2001.
In Übereinstimmung mit der Liste der nationalen Standards und Verhaltenskodizes, Infolgedessen ist die Einhaltung der Anforderungen des Bundesgesetzes "Technische Vorschriften zur Sicherheit von Gebäuden und Bauwerken" obligatorisch., genehmigt. Durch das Dekret der Regierung der Russischen Föderation von 4 Juli 2020 g. № 985 (tritt in Kraft 01.08.2020 G.) Pflichtanmeldung unterliegt, einschließlich Abschnitt 7 (mit Ausnahme des zweiten und dritten Absatzes 7.1.7, der zweite Absatz 7.2.2) JV-Verhaltenskodex 59.13330.2016.
In Übereinstimmung mit dem Änderungsentwurf Nr. 1 zu SP 59.13330.2016 "SNiP 35-01-2001 Zugänglichkeit von Gebäuden und Strukturen für Menschen mit eingeschränkter Mobilität "Es wird vorgeschlagen, Änderungen vorzunehmen, einschließlich zum Abschnitt 7 JV-Verhaltenskodex 59.13330.2016, nämlich Absatz 7.1.6.
Analyse der vorgeschlagenen Änderungen, es sollte geschlossen werden, worauf sie hinauslaufen, so dass unter allen Wohnräumen (Wohnbestand) eine separate Gruppe von Wohnräumen "für behinderte Menschen im Rollstuhl" zuzuweisen und die Regeln anzuwenden, um die Zugänglichkeit ausschließlich für sie zu gewährleisten, unter Missachtung der gesetzlichen Normen zur Gewährleistung der ausnahmslosen Gewährleistung der Zugänglichkeit aller Wohneinrichtungen (Wohnquartier).
Wir zählen, что предложенные изменения противоречат Конвенции о правах инвалидов и aktuelle Bundesgesetzgebung.
2) Von der Russischen Föderation ratifiziert und aufgrund des Artikels integraler Bestandteil ihres Rechtssystems 15 Verfassung der Russischen Föderation Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (von der Generalversammlung der Vereinten Nationen angenommen 13 Dezember 2006 des Jahres) признает за инвалидами право на достаточный жизненный уровень и социальную защиту, und verpflichtet den Staat auch, dafür zu sorgen, dass diese Personen alle Menschenrechte und Grundfreiheiten gleichberechtigt mit anderen ausüben können.
Gemäß h. 2 und 3 Kunst. 5 Das Treffen Die Vertragsstaaten verbieten jegliche Diskriminierung aufgrund einer Behinderung und garantieren Menschen mit Behinderungen den gleichen und wirksamen Rechtsschutz gegen Diskriminierung aus irgendeinem Grund.
Diskriminierung aufgrund einer Behinderung bedeutet einen Unterschied, Ausschluss oder Einschränkung aufgrund einer Behinderung, Der Zweck oder die Wirkung davon besteht darin, die Anerkennung zu verringern oder zu verweigern, Verwirklichung oder Ausübung aller Menschenrechte und Grundfreiheiten in der Politik auf gleicher Basis mit anderen, wirtschaftlich, Sozial, kulturell, Zivil oder einem anderen Bereich. Es umfasst alle Formen der Diskriminierung, в том числе отказ в разумном приспособлении (Kunst. 2 Das Treffen).
Несоблюдение при проектировании и строительстве многоквартирных домов требований об обеспечении инвалидам (einschließlich Menschen mit Behinderungen, mit Rollstühlen) условий для беспрепятственного использования всего жилищного фонда (alle Wohnräume) ist ein Verstoß gegen die geltenden Rechtsvorschriften, und stellt auch eine Diskriminierung aufgrund einer Behinderung dar, insbesondere Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen, mit Rollstühlen.
В соответствии со Kunst. 19 Das Treffen Государства – Die Vertragsparteien dieses Übereinkommens erkennen das gleiche Recht aller Menschen mit Behinderungen an, an ihren üblichen Wohnorten zu leben, mit gleichen Entscheidungen mit anderen Menschen, und wirksame und angemessene Maßnahmen ergreifen, um, die uneingeschränkte Verwirklichung dieses Rechts durch Menschen mit Behinderungen und ihre uneingeschränkte Einbeziehung und Beteiligung an der lokalen Gemeinschaft zu fördern, einschließlich Bereitstellung, damit:
- ein) behinderte Menschen hatten die Möglichkeit, ihren Wohnort gleichberechtigt mit anderen Menschen zu wählen und dann, wo und mit wem man lebt,und mussten nicht unter bestimmten Wohnbedingungen leben.
Gemäß h. 4 Kunst. 15 Verfassung der Russischen Föderation общепризнанные принципы и нормы международного права и международные договоры Российской Федерации являются составной частью ее правовой системы. Wenn ein internationaler Vertrag der Russischen Föderation andere Regeln festlegt, als gesetzlich vorgeschrieben, dann gelten die Regeln des internationalen Vertrags.
Auf diese Weise, Die vorgeschlagenen Änderungen stehen im Widerspruch zur Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und können nicht angenommen werden.
3) Из содержания h. 5 Kunst. 15 Bundesgesetz von 24.11.1995 Nr. 181-FZ "Zum sozialen Schutz behinderter Menschen in der Russischen Föderation" sollte, dass die Planung und Entwicklung von Städten, andere Orte, Bildung von Wohn- und Erholungsgebieten, Entwicklung von Entwurfslösungen für den Neubau und den Wiederaufbau von Gebäuden, Strukturen und ihre Komplexe ohne die Anpassung dieser Objekte für den ungehinderten Zugang behinderter Menschen zu ihnen und deren Nutzung durch behinderte Menschen sind nicht gestattet.
Закрепляющие названные обязанности положения Kunst. 15 Bundesgesetz von 24.11.1995 № 181-ФЗ sind allgemein, Spezifikation dieser Bestimmungen, insbesondere in der Gesetzgebung zur Stadtplanung, technische Regelung, bestimmt die Aktivitäten der Behörden, Kommunalverwaltung, andere Organisationen in diesem Bereich. Ein Mittel zur Konkretisierung dieser gesetzlichen Bestimmungen ist die normative Konsolidierung des Erfordernisses der Zugänglichkeit von Gebäuden und Strukturen - sozialen und anderen Einrichtungen., которое вытекает из положений Stadtplanungskodex der Russischen Föderation (Artikel 2, 48, 51) und Bundesgesetz von 30.12.2009 g. Nr. 384-FZ "Technische Vorschriften zur Sicherheit von Gebäuden und Bauwerken" (Artikel 3, 8, 12, 15, 30).
В соответствии с указанными положениями Zivilgesetzbuch der Russischen Föderation und Bundesgesetz von 30.12.2009 g. № 384-FZ проектная документация должна содержать исчерпывающие архитектурные, funktional und technologisch, konstruktiv, technische Lösungen und Aktivitäten, zielte darauf ab, die Einhaltung der Anforderungen zur Gewährleistung der Zugänglichkeit von Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderungen sicherzustellen (Wohnräume in Mehrfamilienhäusern).
Gemäß h. 1 Kunst. 19 LCD RF жилищный фонд – это совокупность всех жилых помещений, befindet sich auf dem Gebiet der Russischen Föderation.
Wohnräume gelten als isolierte Räumlichkeiten., которое является недвижимым имуществом и пригодно для постоянного проживания граждан (h. 2 Kunst. 15 LCD RF).
Wohnräume gehören: Wohnhaus, Teil eines Wohngebäudes; eben, Teil der Wohnung; комната (h. 1 Kunst. 16 LCD RF).
Daher, Bei der Planung und Errichtung eines Wohngebäudes müssen unbedingt Lebensbedingungen für Menschen mit eingeschränkter Mobilität geschaffen werden, Verfügbarkeit der Website, Gebäude und Wohnräume für alle Kategorien von Menschen mit Behinderungen, einschließlich Rollstuhlfahrer.
Auf diese Weise, предложенные изменения gegen das Bundesgesetz verstoßen und nicht verabschiedet werden können.
NROOI "Invatur" setzt das Projekt "Barrierefreie Umwelt - Bewegungsfreiheit" um, unterstützt vom Presidential Grants Fund.
